Bundesdelegiertenkonferenz am 31.10 / 01.11.2015

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Am Vorabend unserer Konferenz stellte Ralf Krämer sein Buch „Kapitalismus verstehen – Einführung in die politische Ökonomie der Gegenwart“ in einer kleinen Gesprächsrunde im Karl-Liebknecht-Haus vor. Eine lebendige Diskussion schloss sich über das zur Lektüre empfohlene Buch an. Die Bundesdelegiertenkonferenz wurde am Samstagmorgen von Gerald Kemski eröffnet. Im vollen Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses konnten Delegierte aus allen Landes AGen, leider mit Ausnahme von Thüringen, begrüßt werden.

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Professor Frank Deppe

Zu Beginn der Delegiertenkonferenz referierte Prof. Frank Deppe humorvoll und scharf analysiert über die Gewerkschaftstage von ver.di und der IG Metall. Er verband seine Einschätzungen einerseits mit einigen Blicken zurück in die Geschichte der Gewerkschaftsbewegung, andererseits mit Aussagen über Auswirkungen auf unsere Politik. Kersten Artus aus Hamburg hat in ihrem Blog eine Zusammenfassung zu seinem Referat erstellt und uns den Link zur Verfügung gestellt.

Jan Richter, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Büro unserer Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann, berichtete ausführlich und beeindruckend über die Vielfalt an gewerkschaftspolitischen Themen, mit denen sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag befasst hat. Jan stellte Material zur Kampagne „Das muss drin sein“ vor, informierte die Bundesdelegiertenkonferenz über die parlamentarischen Initiativen, stellte einige Anträge und Kleinen Anfragen vor und berichtete von den Anhörungen, Fachgesprächen sowie den zahlreichen Tarifrunden, die durch die Bundestagsfraktion unterstützt wurden.

Von der Kontaktstelle „Soziale Bewegungen“ der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag war Karen Balke-Esposito auf der Konferenz dabei, die in der Kontaktstelle für den Schwerpunkt „Gewerkschaften“ tätig ist und z.B. Betriebsrätekonferenzen, parlamentarische Abende bei Gewerkschaftstagen und weitere Veranstaltungen u.a. in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert. Die AG Betrieb & Gewerkschaft arbeitet eng mit Karen zusammen.

Den beiden Referaten schloss sich eine engagierte Debatte unter den Delegierten an.

Zweiter Schwerpunkt am Samstag war die Neuwahl der Bundessprecherinnen und Bundessprecher. Die bisherigen Bundessprecherinnen und Bundessprecher Gerald Kemski (Hamburg), Gertrud Moll (Stuttgart), Ursula Weisser-Roelle (Braunschweig) und Sabine Wils (Hamburg) haben vor der Wahl erklärt, dass sie nicht erneut kandidieren werden.

Im Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung wurden in der Reihenfolge der Ergebnisse gewählt:

  • Marianne Küng-Vildebrand (ver.di, Leipzig),
  • Cornelia Barth (GEW, Bremen),
  • Änne Geltner (IG BCE, Hamburg) und
  • Gabriele Ungers (ver.di, Saarbrücken).

Im gemischten Wahlgang wurden in Reihenfolge der Ergebnisse gewählt:

  • Jochen Dürr (ver.di, Schwäbisch Hall),
  • Florian Witte (EVG, Berlin),
  • Jan Richter (ver.di, Berlin) und
  • Nico Limprecht (IG Metall, Hameln).

 

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Gerald Kemski

Nach den Wahlen kam es zu sehr bewegenden und emotionalen Verabschiedungen. Gerald Kemski aus Hamburg (ver.di) war fast 25 Jahre Bundessprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft. Er hat die AG immer vorangetrieben und hinterlässt eine große Lücke. Vorrausschauend setzte er sich seit vielen Jahren dafür ein, dass jetzt junge Genossinnen und Genossen in unserer AG Betrieb & Gewerkschaft aktiv dabei sind! Danke, lieber Gerald.

 

 

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Sabine Wils

Genauso bewegend verabschiedete die Delegiertenkonferenz Sabine Wils (ver.di), die über einen langen Zeitraum, vor allem in ihrer Zeit als Mitglied des Europaparlamentes, uns in der AG Betrieb & Gewerkschaft zuarbeitete und viele Anfragen zu gewerkschaftlichen Themen im Parlament mit uns vorantrieb.

Gertrud Moll aus Stuttgart (IG Metall) danken wir vor allem für ihre Mitarbeit im Netzwerk der Gewerkschaftslinken. Sie setzte sich dafür ein, gemeinsam Themen und Positionen voran zu bringen.

Wir danken auch Ursula Weisser-Roelle aus Braunschweig (IG Metall) für ihre Impulse als
Bundessprecherin und Benedikt Frank aus Köln (ver.di), der zum Zeitpunkt der Konferenz nicht anwesend sein konnte, für sein Engagement in der internationalen Arbeit.

Nach einem sehr intensiven Tag ließen die Delegierten den Abend in einem gemütlichen Restaurant bei leckerem Essen, einigen Kaltgetränken und interessanten Gesprächen entspannt ausklingen.

Der Sonntag begann für die Delegierten mit einem Grußwort von Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN. Christine stellte vor allem die klaren Positionen der LINKEN zur Flüchtlingspolitik und zur sozialen Frage dar.

Für die Wahl des neuen Bundesausschusses wurden mit großer Zustimmung Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern) und Bernd Tenbensel (NRW) nominiert.

Nils Böhlke (NRW) kandidierte nicht erneut. Wir danken Nils für sein großes Engagement im Sinne der Zusammenschlüsse. Die Neuwahl der Vertreterinnen und Vertreter der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss findet im Januar 2016 statt.

Spannend wurden die Wahlen um die sechs Delegiertenmandate der AG Betrieb & Gewerkschaft für den 5. Bundesparteitag, d.h. die Tagungen der nächsten beiden Jahre. Gewählt wurden Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern), Katharina Kaupp (Baden-Württemberg), Diana Theil (Sachsen-Anhalt), Nils Böhlke (NRW), Jochen Dürr (Baden-Württemberg) und Murat Günes (Hamburg).

Ersatzdelegierte sind Änne Geltner (Hamburg), Kersten Artus (Hamburg) und Florian Witte (Berlin).

Schwerpunktmäßig standen am Sonntagvormittag einige Anträge und Resolutionen zur Debatte und Entscheidung, die auf der Homepage der AG B&G nachzulesen sind.
Beschlossen wurden die Anträge:
– Die AG Betrieb & Gewerkschaft unterstützt den Kampf um den Tarifvertrag bei Amazon
bundesweit
– Bundesweite Konferenz „Befristungen: deren Folgen und Strategien dagegen“ in Zusammenarbeit mit der Partei, der Bundestagsfraktion und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
– Sonntagschutz von Beschäftigten im Einzelhandel wichtiger als Profitinteresse
– Unterstützung der Aktionswoche “Traumjob Wissenschaft” der GEW
– Offensive Mitbestimmung

Verabschiedet wurden die Solidaritätsadressen und Resolutionen:
– Solidarität mit demokratischen Kräften in der Türkei, Anteilnahme mit den Opfern terroristischer Anschläge
– Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen des Servicecenters von Sky Deutschland
in Schwerin
– Solidarität mit den ver.di Beschäftigten des Kinos Babylon

Aktuelle Information im ver.di Kino-Netzwerk:
– Solidarität mit dem KiK-Betriebsrat in Bönen

Mehr Informationen zum Thema hier:

Für Freitag, den 13.11.2015 empfehlen wir entsprechende Besuche bei den lokalen KIK Filialen.
– Unterstützung der Aktion: Solidarität mit Jana – Helios Klinikum Salzgitter will Betriebsratsmitglied loswerden, das auf Patientengefährdung durch zu wenig Personal hinweist (Informationen dazu über ver.di)

Da der Gerichtstermin am 03.11.15 aufgrund Erkrankung des Richters abgesagt wurde, bitte weiter unterstützen!
– Solidarität mit den streikenden Beschäftigten in Griechenland

Die neugewählten Bundessprecherinnen und Bundessprecher haben für erste Absprachen eine Telefonkonferenz am 17.11.2015 und ein ganztägiges Treffen zur Arbeitsplanung am Samstag, den 09. Januar 2016 vereinbart. Dort wird auch die Jahresplanung für 2016 besprochen und die Termine der Bundestreffen 2016 festgelegt.

Mit solidarischem Gruß
Bundessprecherinnen und
Bundessprecher