Liebe Mitglieder der AG Betrieb & Gewerkschaft,

am 3./4. Dezember 2011 tagte im Karl-Liebknecht-Haus die Bundesdelegiertenkonferenz der AG Betrieb & Gewerkschaft. Zur Eröffnung der Konferenz konnten wir den Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus MdB bei uns begrüßen. Für den Eingangsbeitrag möchten wir uns hier noch einmal bedanken.

Im Folgenden wollen wir Euch hier kurz über die Ergebnisse informieren.

1.) Neuer SprecherInnenrat gewählt

Turnusmäßig war ein neuer SprecherInnenrat zu wählen. Dieser besteht entsprechend dem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz erneut aus acht GenossInnen.

Wiedergewählt wurden: Heidi Kloor (Berlin, ver.di), Ursula Weisser-Roelle (Niedersachsen, IG Metall), Sabine Wils (Hamburg, ver.di) und Gerald Kemski-Lilleike (Hamburg, ver.di). Neu gewählt wurden: Gertrud Moll (Baden-Württemberg, IG Metall), Jochen Dürr (Baden-Württemberg, ver.di), Bernd Tenbensel (Nordrhein-Westfahlen, ver.di) und Harald Weinberg (Bayern ver.di).

2.) Delegierte zum Bundesparteitag

Zum nächsten Bundesparteitag stehen unserer AG sieben Mandate zu. Zu Delegierten wurden gewählt:

Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern, ver.di), Heidi Kloor (Berlin, ver.di), Ursula Weisser-Roelle (Niedersachsen, IG Metall), Sabine Wils (Hamburg, ver.di), Jochen Dürr (Baden-Württemberg, ver.di), Gerald Kemski-Lilleike (Hamburg, ver.di) und Thomas Netzer (Sachsen, ver.di).

3.) Ersatzdelegierte zum Bundesparteitag

Für den Fall, dass von den Delegierten nicht alle am Parteitag teilnehmen können, wählte die Bundesdelegiertenkonferenz Ersatzdelegierte. Es sind: Helga Boeck (Sachsen-Anhalt, ver.di), Heidrun Dittrich (Niedersachsen, ver.di) sowie Thomas Koch (Nordrhein-Westfahlen, IG Metall) und Thomas Michaelis (Sachsen, ver.di).

4.) Vorschläge für den Bundesausschuss

Für die Vertretung der Zusammenschlüsse im Bundesausschuss wurden zwei Vorschläge gewählt:

Vorschlag: Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern, ver.di)

Ersatzvorschlag: Nils Böhlke (Nordrhein-Westfahlen, ver.di)

5.) Solidarität mit den streikenden bei CFM in Berlin

Zur Konferenz sprach ein Vertreter des Streikkomitees bei CFM von der Charité in Berlin. Die Konferenz brachte ihre Solidarität u.a. dadurch zum Ausdruck, dass fast 500 Euro an Solidaritätsspenden gesammelt wurden.

6.) Beschlüsse

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

• 1) Neuer Aufbruch für DIE LINKE (Leitantrag)
• 2) Solidarität mit den Beschäftigten der Bodendienste an den europäischen Verkehrsflughäfen
• 3) Streikrecht ist Grundrecht und unteilbar - Solidarität mit den Beschäftigten in der Diakonie
• 4) Europaweit gemeinsam gegen Liberalisierung und Privatisierung (Eisenbahn)
• 5) Resolution zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen bei BHW und Postbank
• 6) Bundesfreiwilligendienst als verdeckten Niedriglohnsektor abschaffen

Die Beschlusstexte erhaltet ihr in der Anlage zum Newsletter.

7.) Arbeitstreffen der BundessprecherInnen

Das erste Arbeitstreffen des neuen BundessprecherInnenrats wird am 28. Januar 2012 in Hannover stattfinden.

8.) Abgeordnete / Landesvorsitzende

Als Delegierte ihrer Landes AGen nahmen folgende Abgeordnete an der Konferenz teil:

Europaparlament: Sabine Wils (Hamburg, Mitglied des Parteivorstandes)

Bundestag: Karin Binder (Baden-Württemberg), Heidrun Dittrich (Niedersachsen), Jutta Krellmann (Niedersachsen), Harald Weinberg (Bayern)

Landtage: Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern). Heike Kugler (Saarland) musste kurzfristig leider absagen. Ursula Weisser-Roelle (Niedersachsen) war als Bundessprecherin der AG bei der Konferenz dabei.

Als Delegierte ihrer Landes AGen nahmen folgende Landesvorsitzende der LINKEN teil: Cornelia Barth (Bremen) und Olga Fritzsche (Hamburg).

Michael Schlecht MdB (Baden-Württemberg), gewerkschaftspolitischer Sprecher des Parteivorstandes fehlte entschuldigt aus Krankheitsgründen.