Bundesdelegiertenkonferenz 3./4. Dezember 20111 Berlin
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ein herzliches Willkommen und kräftiges Moin-Moin allen Delegierten und Gästen.
Seid herzlich Willkommen
Recht herzlich begrüßen wir den Eingangsreferenten des heutigen Tages, den Genossen Werner Dreibus – Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. Lieber Werner, vielen Dank, dass Du Zeit uns Möglichkeit gefunden hast hier bei uns heute den Eingangsbeitrag zu halten.
Liebe Genossinnen und Genossen !
Es war im Februar 1991. In einem thüringischen Ort namens Friedrichroda, der zudem verschneit war, trafen sich gut 20 Menschen aus den alten und neuen Bundesländern und gründeten die AG betrieb & gewerkschaft der PDS. Wir waren schon etwas wie Exoten in dieser Partei, die sich zu diesem Zeitpunkt entschlossen hatte ihre noch vorhandenen Betriebsgruppen aufzulösen, weil Interessenvertretung im Betrieb nicht so angesagt war, wie jetzt die Parlamentsarbeit.
Und gerade wir wollten ja die Arbeit der Partei im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich voranbringen.
Wir waren auch noch aus einem anderen Grund Exoten: Wir waren der einzige Zusammenschluss der PDS mit Westmehrheit.
Gleichwohl haben wir bis heute eins geschafft. Obwohl auch die Mitglieder der AG betrieb & gewerkschaft aus Ost und West unterschiedliche Biographien mitbrachten, war es uns immer so, dass wir auch bei unterschiedlichen Positionen solidarisch miteinander umgingen und nie vergaßen, dass bei Interessengegensatz von Kapital und Arbeit der Gegner woanders sitzt.
Wer war u.a. 1991 dabei?
Der erste gewerkschaftspolitische Sprecher der PDS Jakob Moneta ehemaliger Chefredakteur der Zeitung der IG Metall. Jakob gibt uns Grund zu Optimismus. Er sagte: „Wenn ich hundert bin – haben wir Sozialismus.“ Demnach gehen wir roten Zeiten entgegen, denn Jakob wurde vor wenigen Tagen 97.
Mit dabei waren Harald Werner, der Jakob später für lange Jahre als Gewerkschaftspolitischer Sprecher der PDS folgte und Heidi Knaacke-Werner. Aber es waren auch betriebliche und gewerkschaftliche Praktiker dabei. Wie Hans Schimpf , Vorsitzender er IG BSE in Kehl am Rhein, Peter Schoder freigestellter Betriebsrat bei ABB in Mannheim und unser „Urgestein eines Metallers“ Gerd Graw aus Salzgitter, der immer noch im Bundesausschuss aktiv ist oder Hermann Ziegenbein aus Hamburg, damals ÖTV-VL-Sprecher beim BfW in Hamburg.
Als erste BundessprecherInnen wurden gewählt, Judith Dellheim aus Berlin, die enge Beziehungen zur ostdeutschen Betriebsrätebewegung hatte und ich. Schon bald hatten wir als Zusammenschluss der GewerkschafterInnen auf den Parteitagen die Aufgabe unsere Positionen durchsetzen zu müssen. Der erste Delegierte, den wir entsenden konnten, war Peter Schoder aus Mannheim. Er hatte auf dem Parteitag in Magdeburg im Januar 1996 dafür zu sorgen, dass bei Thema „Arbeitszeitverkürzung“ auch der „volle Lohnausgleich“ in die Position aufgenommen wurde.
Diese Auseinandersetzung hatten wir von da an auf wirklich jedem Parteitag erneut zu führen und wir setzten uns durch. Eine ähnliche Situation nur zum „Personalausgleich“hatten wir ja auch auf dem Parteitag in Erfurt. Erneut mit Erfolg.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Friedrichroda 1991 ist jetzt 20 Jahre her. Wir sind in der Partei „DIE LINKE“ keine Exoten mehr, aus ursprünglich vier Landes AGen in Berlin, Hamburg, Niedersachsen und BaWü sind nunmehr 16 geworden, wenn diese sich auch sehr unterschiedlich darstellen.
Geblieben ist die Notwendigkeit, wie auch der Erfurter Parteitag an den Beispielen Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung oder Streikrecht gezeigt hat, das eigenständige Agieren eines Zusammenschlusses der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der LINKEN. Es reicht eben nicht aus, dass GewerkschafterInnen in bestimmten Vorständen vertreten sind, unsere Positionen müssen wir schon gemeinsam und selber einbringen. Auch wenn sich die Anzahl der GewerkschafterInnen im Parteivorstand heute deutlich freundlicher darstellt als 1991, auch das ist nicht unwichtig. Nebenbei ist unsere AG natürlich auch ein Bezugspunkt für aktive GewerkschafterInnen, die in mancher Ortsgruppe unserer Partei schnell das Weite suchen würden.
Liebe Genossinnen und Genossen !
In der Tat sind wir heute ein Zusammenschluss der in der Mitte der Partei wirkt und dort verankert ist. Davon zeugt, dass unter den Delegierten unserer Konferenz zwei Landesvorsitzende der Partei sind, eine Europaabgeordnete, mehrere Bundestagsabgeordnete, mehrere Landtagsabgeordnete und Mitglieder diverser Landesvorstände.
Wenn wir aber in der Partei verankert sind, so geht es uns auch genauso wie der Gesamtpartei. Für die Partei DIE LINKE, wie auch für die AG betrieb & gewerkschaft gilt: „wir waren schon einmal besser in Form“.
So konnten, aus unterschiedlichen Gründen, vier Landes AGen ihre Mandate nicht oder nicht vollständig besetzen. Die AG in Schleswig-Holstein, die sich nachweislich regelmäßig trifft schrieb uns, dass sie es nicht richtig so einsehen warum sie sich außerhalb des Landes zwischen den Meeren für die Partei engagieren sollten. Das wäre auch die Stimmungslage in anderen Teilen des Landesverbandes.
Wenn das so ist, wirft natürlich diese Form der „Heimatverbundenheit“ nicht nur Fragen unsere AG auf.
Gleichwohl haben wir seit der letzten Bundeskonferenz weiteren Mitgliederzuwachs und verfügen damit aktuell über 1.700 Mitglieder. Wir sind und bleiben damit der größte Zusammenschluss der Partei DIE LINKE.
Liebe Genossinnen und Genossen !
Als Zusammenschluss der GewerkschafterInnen der LINKEN. wirken wir ja nicht nur in der Partei, wir haben auch eine Außenwirkung, die für die Partei von einer nicht zu unterschätzenden Bedeutung ist. So schrieb in der Mai-Ausgabe der Zeitung „betrieb & gewerkschaft“ mit Michael Sommer erstmals ein DGB-Bundesvorsitzender. In der September–Ausgabe unserer Zeitung schrieb der IG Metall-Vorsitzende Bertold Huber und die stellvertretende Bundesvorsitzende von ver.di Andrea Koscis. Dies haben wir über den BundessprecherInnenrat eingefädelt und es beweist, dass sich etwas verändert hat. Bei allen Problemen oder auch Rückentwicklungen die wir mit Sicherheit diskutieren werden.
Liebe Genossinnen und Genossen !
Eins ist sicher. Der Erfurter Programmparteitag gibt alle Möglichkeiten einen neuen Aufbruch für die Partei DIE LINKE. und auch für die AG betrieb & gewerkschaft zu starten.
Das bedeutet aber auch, dass wir uns gezielt um neue Mitkämpferinnen und Mitkämpfer in unserem Umfeld bemühen müssen.
Ich wies vor einem Jahr darauf hin: „War das Verhältnis Parteimitglieder zu Wählern bei der Bundestagswahl 2009 bei der SPD 1:18 war es bei uns 1:70. Das wird auf Dauer nicht reichen, das Vertrauen, dass man in uns gesetzt hat auch zu rechtfertigen.
Über die Frage, wie wir vor allem in unserem Politikbereich mehr Kolleginnen und Kollegen gewinnen können darüber sollten wir beraten.“ Noch eine Bemerkung zum Programmm, aus der Sicht eines ehemaligen PDSlers : Durch die Genossinnen und Genossen aus der WASG sind wir nicht nur mehr und erfolgreicher geworden, wir sind auch nach links gerückt. Wenn heute im Programm steht, dass wir in einer Klassengesellschaft leben, ist das ein Fortschritt. In der PDS waren immer die Brüder Brie und Prof. Klein davor, die solche Begriffe als „Blasphemie“ betrachteten.
Dieses Programm ist ein Argument für unsere Partei, dass gerade wir nutzen sollten.
Liebe Genossinnen und Genossen !
Auch seit der Bundeskonferenz vor einem Jahr hat der Tod einige Genossinnen und Genossen aus unseren Reihen gerissen. Stellvertretend für diese möchte ich Karl-Heinz Janssen aus Wilhelmshaven nennen. Karl-Heinz ist im September dieses Jahres im Alter von 87Jahren gestorben.
Wer an die Auseinandersetzung um den Einstieg in die 35-Stunden-Woche in Zusammenhang mit der IG Metall denkt, kommt an dem Namen Karl-Heinz Janssen nicht vorbei.
Er hat in dieser Zeit als Mitglied als Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall diese Auseinandersetzung maßgeblich vorangetrieben.
Er war ein lebendes Beispiel eines klassenbewussten Metallgewerkschafters. Er war seit 1948 in der SPD organisiert. Nach Agenda 2010 verließ er diese Partei 2005 nach 57 Jahren Mitgliedschaft und kam über die WASG in die Partei DIE LINKE.
Auf der Gewerkschaftspolitischen Konferenz der AG betrieb & gewerkschaft im April 2007 in Hamburg trat er in dem Forum zur Arbeitszeit mit all seinem Wissen in der Debatte auf.
Wir werden Karl-Heinz und den anderen, die von uns gegangen sind nicht nur ein ehrendes Andenken bewahren sondern in ihrem Sinne weiterkämpfen. Jean Jaures formulierte einmal: „Tradition ist nicht das Bewahren von Asche – sondern das Schüren der Flamme.“
Liebe Genossinnen und Genossen, Ihr habt Euch zum Andenken erhoben – ich danke Euch.