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#FairWandel – DIE LINKE begrüßt den Aktionstag der IG Metall

Der Umbau ist notwendig!

Der weltweite sozial-ökologische Umbau der Industrie ist notwendig und unabwendbar. Notwendig um die Erderwärmung zu begrenzen, unabwendbar, weil große Teile der Industrie (in unterschiedlichen Ländern unterschiedlich) diesen Weg bereits eingeschlagen haben.

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4,9 Prozent: War’s das für DIE LINKE?

08. Oktober 2021  DEBATTE / PARTEI

Von Nils Böhlke, Ulrike Eifler, Jan Richter und Jana Seppelt

DIE LINKE ist mit 4,9 Prozent nur durch die drei Direktmandate erneut im Bundestags vertreten. Dieses Ergebnis ist ein Debakel. Aber noch kein Grund für Abgesänge auf DIE LINKE. Wir brauchen jetzt und in den nächsten Monaten keinen lähmenden und destruktiven Stellungskrieg innerhalb der Partei und in dieser Situation sicher auch keinen kräftebindenden und Flügelkonflikte anheizenden Prozess für ein neues Parteiprogramm. Wir möchten vielmehr als wichtiger innerparteilicher Zusammenschluss anregen, die Wahl nüchtern auszuwerten und zu analysieren, um daraus vorwärtsweisende Schlussfolgerungen für die weitere Ausrichtung und Praxis der Partei zu ziehen. Hierzu möchten wir mit diesem Text einen Beitrag leisten.

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Einigung im Tarifstreit bei der Bahn

23. September 2021  BLOG

von Ulrike Eifler

Seit einigen Tagen liegt eine Einigung im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn auf dem Tisch. Nicht ohne Grund hatte sich die BAG Betrieb & Gewerkschaft von Anfang an differenziert zu dieser Auseinandersetzung geäußert. Dazu gehörte es einerseits, den Lohnkampf der Bahnbeschäftigten zu unterstützen. Der Anspruch der GDL, nicht hinter den Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes mit 3,2 Prozent bei einer Laufzeit von 28 Monaten zurückzufallen, war weder überzogen noch falsch. Der Widerspruch der Arbeitgeber entsprach ihrer üblichen Haltung vor Tarifrunden und wurde von uns klar zurückgewiesen. Auch die Lokführer gehörten schließlich zu den Berufsgruppen, die sich in der Pandemie nicht ins Homeoffice zurückziehen konnten, und weitergearbeitet haben. Gleichzeitig enthielt das Bündel der insgesamt 58 Tarifforderungen auch einige Forderungen, zu der DIE LINKE eine andere Beschlusslage hat. Dazu gehörten beispielsweise die Ausweitung der Leiharbeit auf 60 Monate und die Trennung von Netz und Betrieb.

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Uniklinikum zurück zum Land?

22. September 2021  BLOG

Gastbeitrag von Fabian Dzewas-Rehm

Eine Krankenhausprivatisierung nicht nur zurückdrehen, sondern das Klinikum gleich sozialisieren und zu einem gemeinwohlorientierten Krankenhaus machen? Das haben sich die Aktiven des „Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum“ zum Ziel gemacht. Gebraucht wird hierfür öffentlicher Druck, deshalb haben wir gemeinsam mit mehr als hundert Erstunterzeichner*innen eine Petition an den Hessischen Landtag für die Rücküberführung des Universitätsklinikum Gießen und Marburg auf den Weg gebracht und fordern diesen zur Sozialisierung mittels des Grundgesetzes auf.

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Zur Sache: Moral ersetzt Inhalt

20. September 2021  BLOG

von Jan Richter

Zukunft, Mut, Respekt, Anerkennung – so steht es auf den Plakaten in diesem Wahlkampf. Fühlt sich auch gut und richtig an, dieser Respekt und diese Anerkennung. Sowohl wenn sie einem selbst widerfahren, aber auch, wenn man sie anderen zollt. Aber das Beste daran ist: Es kostet und ändert nichts. Das sind Floskeln, die davon ablenken, welch groteske Ausmaße die soziale und ökonomische Ungleichheit in unserem Land mittlerweile erreicht hat.

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Es geht um alles!

18. September 2021  BLOG

von Ulrike Eifler

Dass der deutsche Wahlkampf jetzt so wenig inspirierend ist, hat auch damit zu tun, dass es in der Sache um relativ wenig geht.“ Dieser Satz stammt aus der Neuen Züricher Zeitung. Er ist so bemerkenswert wie falsch. Denn noch nie waren die sozialen, ökologischen, friedenspolitischen und demokratischen Kipppunkte bedrohlicher und ein Kurswechsel darum notwendiger.

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Klima schützen – aber sozial gerecht

17. September 2021  BLOG, TRANSFORMATION ARBEITSWELT

von Maximilian Becker

Der Klimawandel ist die zentrale Herausforderung unseres Jahrhunderts. Die Folgen der Erderhitzung kommen immer stärker auch hierzulande an: Dürren, Überschwemmungen, Hitzesommer. Dies sind jedoch nur die Vorläufer dessen, was uns erwarten wird, wenn es uns nicht gelingt, die Erwärmung auf unter 1,5 Grad – verglichen mit der vorindustriellen Zeit – zu begrenzen. Dementsprechend gibt es einen immer breiteren Diskurs über die Ausgestaltung der erforderlichen Klimapolitik, der auch den aktuellen Bundestagswahlkampf bestimmt.

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DIE LINKE macht den Unterschied

16. September 2021  BLOG

Gesellschaftliche Veränderung braucht starke Bündnispartner

Gastbeitrag von Susanne Ferschl und Jan Korte

Corona zeigt: Deutschland ist für eine Pandemie schlecht gerüstet. Die Anfälligkeit für das Virus ist das Ergebnis einer Politik, die seit drei Jahrzehnten betriebswirtschaftliche Kriterien anwendet und nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche auf Profit getrimmt hat: In zahlreichen Kommunen wurden Verwaltungen verschlankt, Dorfschulen geschlossen und der Bauhof privatisiert. Der öffentliche Personen- und Nahverkehr wurde eingeschränkt, Streckenkilometer stillgelegt, der Busverkehr ausgedünnt. Trotz steigender Patientenzahlen wird im Krankenhaus kontinuierlich Personal abgebaut, das Gesundheitswesen wurde nicht am Bedarf, sondern am Profit ausgerichtet. Der Personalmangel auf den Intensivstationen bietet ebenso sehr ein offenes Einfallstor für das Virus wie volle Schulklassen oder überfüllte Bahnen. Aber auch in Bezug auf die öffentlichen Verwaltungen rächt sich der Personalabbau, wie an den überforderten Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung, der schleppenden Ausschüttung der Soforthilfen oder dem Betrug bei den Corona-Tests unschwer zu erkennen war.

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„Die Tarifabschlüsse der EVG sind überdurchschnittlich“

06. September 2021  BLOG

Der Streik der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) und das Konkurrenzverhältnis mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bewegt auch in der Partei DIE LINKE die Gemüter. Unsere Bundessprecherin von Betrieb & Gewerkschaft, Ulrike Eifler, hat mit Andreas Müller gesprochen. Andreas ist Tarifsekretär bei der EVG. Er erklärt, warum der Konflikt zwischen den beiden Gewerkschaften ein Problem ist und warum sich die EVG mit ihren Abschlüssen nicht verstecken muss.

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Antikriegstag: Warum er für abhängig Beschäftigte wichtig ist

01. September 2021  BLOG

von Ulrike Eifler

Der 1. September ist der Antikriegstag. Das Datum geht zurück auf den Überfall der Deutschen Wehrmacht auf Polen. Es war der Beginn des Zweiten Weltkrieges, der in nur sechs Jahren mehr als 70 Millionen Menschenleben forderte. In der Nachkriegszeit wurde der Tag auch für die Arbeiterbewegung zu einem wichtigen Datum, um an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Aus gutem Grund, denn historisch haben Kriege die Lebenslage der abhängig Beschäftigten stets dramatisch verschlechtert.

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