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Folder: Bedingungsloses Grundeinkommen

22. April 2021  FLYER und FOLDER

Wir verstehen die Forderung nach einem BGE als Vorschlag für eine sozial gerechte und repressionsfreie Gesellschaft. Dieses Ziel teilen wir uneingeschränkt. Und doch lehnen wir den Vorschlag ab, weil wir eine andere Einschätzung zu Charakter, Auswirkung und strategischer Orientierung eines BGE haben. Eine feste Summe X für alle ist nicht gerecht. Vielmehr muss Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden. Geholfen werden muss denen, die es brauchen in Form von Wohngeld, Blindengeld oder Krankengeld. Natürlich ist der Sozialstaat nach den neoliberalen Attacken der letzten 25 Jahre erheblich aus dem Gleichgewicht geraten. Seine Leistungen sind teilweise nicht existenzsichernd und oft mit Repressionen verbunden. Doch anstatt mit einem BGE alle gleich zu behandeln und so zu tun, als sei das sozial gerecht, sollte die Auseinandersetzung um den Ausbau des Sozialstaates im Bündnis mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen offensiv geführt werden.

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Interview: Arbeitswelt befindet sich im epochalen Umbruch

21. April 2021  TRANSFORMATION ARBEITSWELT

Unsere Arbeitswelt verändert sich: Sie ist geprägt von Digitalisierung, Globalisierung, Deregulierung und der Notwendigkeit eines ökologischen Umbaus. Bei den Kolleginnen und Kollegen steigt die Verunsicherung über diese Prozesse. Mit unseren Bundessprechern Stephan Marquardt und Ulrike Eifler reden wir darüber und fragen auch, welche Antworten die Gewerkschaften haben und welche Rolle die Partei DIE LINKE dabei hat. Das Gespräch führt Jan Richter.

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Faule Früchtchen? Solidarität mit den Beschäftigten bei real!

19. April 2021  BLOG

Seit Monaten kämpfen die Beschäftigten bei real um ihre Zukunft. Seit bekannt wurde, dass die Warenhauskette durch den Mutterkonzern Metro zerschlagen und verkauft wird, kommt Markt für Markt unter den Hammer. Dabei scheint der Mutter egal zu sein, wie es mit den Kolleginnen und Kollegen weitergeht: Sie versucht, die Beschäftigten mit Denunzierungskampagnen zu trennen und das Letzte aus ihnen herauszupressen.

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Azubi-Interview: Die Prüfungsinhalte wurden nicht angepasst

06. April 2021  BLOG

Welche Auswirkung hat die Pandemie auf die Berufsausbildung? Wie läuft in Zeiten von Lockdowns die betriebliche Ausbildung und sind die Berufsschulen auf digitales Lernen vorbereitet? Unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler hat sich mit dem angehenden Gesellen Clemens darüber unterhalten, wie sein Azubi-Alltag seit einem Jahr aussieht.

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Mit dem BGE zementiert sich die Ungleichheit

24. März 2021  BGE - KEINE GUTE IDEE

Die Erfahrungen zeigen, dass eine linke Diskussion über die Entkoppelung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung riskant ist, sagt Ulrike Eifler und verweist auf die Grundsicherungsdiskussion der 90er-Jahre. Wirtschaftsinstituten gefiel die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die Arbeitgeber legten 1997 ihr „Kombi-Einkommen-Modell“ vor. Die Diskussion ebnete den Weg für die MoZArT-Projekte; 30 Mio. Euro ließ sich Rot-Grün die Testphase kosten. Zwei Jahre später war das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung von Hartz IV in vollem Gange.

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Berufskrankheit Coronavirus

22. März 2021  ARBEITSSCHUTZ, AUS DEM BUNDESTAG

Vier von zehn angezeigte Fälle von Corona als Berufskrankheiten werden nicht anerkannt. BuzzFeed titelt Coronavirus: Erzieherinnen häufig betroffen, aber selten entschädigt und beruft sich dabei auf Daten, die Jutta Krellmann (MdB DIE LINKE) angefragt hat. Viele betroffene Beschäftigte wissen nichts von ihrem Recht. Grund ist aber auch, dass Arbeitgeber ihrer Anzeigepflicht kaum nachkommen, denn die Beiträge zur Unfallversicherung zahlen sie allein. Wohingegen die Kosten der Krankenkassen auf die Allgemeinheit umverteilt werden.

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In Gottes Namen: Pflege-Tarifvertrag scheitert an Caritas

20. März 2021  BLOG

Gastbeitrag von Sonja Kemnitz, Referentin für Pflegepolitik in der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ver.di-Mitglied und pflegende Angehörige.

„Nach dem Klatschen kommt die Klatsche!“ So reagierte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am 25. Februar 2021, als die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas beschloss, dem ausgehandelten Tarifvertrag zwischen der Bundesvereinigung Arbeitgeber Pflege und ver.di nicht zuzustimmen. Erstmals lag ein Tarifwerk für die Altenpflege auf dem Tisch, welches alle Pflegekräfte einbezog und bundesweit für allgemeinverbindlich erklärt werden konnte. Und sollte! Arbeitsminister Heil hatte öffentlich nahezu versprochen, genau das zu tun. Denn die Altenpflege ist ein Knochenjob – zwar systemrelevant, aber mies bezahlt bei noch mieseren Arbeitsbedingungen und in vielen Regionen tariffreie Zone.

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Ein VEREINTES Happy Birthday

19. März 2021  BLOG

Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wird heute 20: Das ist nicht nur ein Grund zu feiern, sondern auch ein Grund, stolz das Kreuz durchzudrücken und selbstbewusst auf die letzten 20 Jahre zurückzublicken. Nachdem die Streikaktivitäten der deutschen Gewerkschaften lange auf einem historischen Tiefpunkt verharrten, läutete das Jahr 2015 eine Trendwende ein. In der Folge kämpften sich Erzieherinnen und Sozialarbeiter, Verkäuferinnen, Busfahrer und Postboten in die Streikstatistik der Bundesrepublik zurück. Unvergessen sind die Arbeitskämpfe der Pflegekräfte, die überall im Land für bessere Personalbemessung kämpften. In all diesen Auseinandersetzungen ging es nur zweitrangig um mehr Geld, mehr Zeit, mehr Personal. Vordergründig ging es um die Anerkennung, den Respekt und die Würde der Beschäftigten.

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Einführung eines Gewerkschaftsrates (Antrag P.06.)

DIE LINKE beschließt auf Initiative der BAG Betrieb & Gewerkschaft einen Gewerkschaftsrat. Flankiert mit einem Gewerkschaftsdialog an der Spitze und einem Gewerkschaftsratschlag mit der Basis. Ziel ist, dass unsere Partei und die Gewerkschaften ein Verhältnis zueinander entwickeln. Sozialer Fortschritt muss erkämpft werden – dafür ist die Arbeit in und mit Gewerkschaften zentral. Hier findet ihr unseren Antrag an den Parteitag.

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Gastbeitrag: Emanzipation ist mehr als Gleichberechtigung

11. März 2021  BLOG

Am Equal Pay Day nur die Lohnlücke anprangern? Die Pandemie trifft Frauen in besonderer Weise. Die Antwort muss so grundsätzlich und radikal sein, wie die Ursachen dafür, schreiben Susanne Ferschl und Ulrike Eifler in einem Beitrag im Freitag, den wir hier auf unserer Seite spiegeln.

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