Zur Sache: Die späte Rache der Agenda 2010 – Rechte im Aufwind

13. September 2017  BLOG

Beim Stichwort Agenda 2010 bekommen Sozialdemokraten, Grüne, Konservative und Liberale leuchtende Augen. Beschäftigungszuwachs wird regelmäßig auf die Agenda-Politik unter Rot-Grün zurückgeführt. Jüngst erreichte die Zahl der Erwerbstätigen mit 44 Millionen einen neuen Höchststand. Ein genauer Blick auf die Zahlen zeigt jedoch zweierlei:

Ganzen Beitrag lesen »

Nachruf auf Gerd Graw

16. Juli 2017  Allgemein

Gerd Graw (Quelle: Salzgitter Zeitung)

Gerd Graw – wir gedenken unserem Gründungsmitglied
Wir trauern um Gerd Graw. Sein Tod reißt eine schmerzhafte Lücke bei uns in der AG Betrieb & Gewerkschaft in Niedersachsen und auf Bundesebene.
Keine betriebliche Aktion, kein Streik, keine Antifa-Versammlung war Gerd zu viel.
Gerd war gradlinig, kämpferisch, freundschaftlich und selbstlos. Er hat es nie leicht gehabt, auch in seiner eigenen Partei. Menschen wie Gerd Graw waren immer das Rückgrat der Arbeiterbewegung.
Wir werden ihn vermissen.

Am 25./26. Januar 1992 in Friedrichroda (Thüringen) war Gerd Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft „Betrieb & Gewerkschaft“ der PDS zusammen mit seiner Frau Edith, mit Harald Werner und Heidi Knake-Werner, Jakob Moneta, Peter Schoder, Gerald Kemski und Hermann Ziegenbein.

Gerd war von Anfang an dabei, streitbar und immer konstruktiv.
Auf dem Bundestreffen der AG Betrieb & Gewerkschaft am 17. November 2007 in Hannover bedankten wir uns bei unserem Urgestein, als er sich offiziell von der Bundes-AG verabschiedete.

Ganzen Beitrag lesen »

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für eine starke LINKE im Bundestag

16. Juli 2017  Allgemein

78 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften und allen Teilen der Republik rufen zur Wahl der LINKEN auf. Sie sind überzeugt: Nur zusammen mit einer starken LINKEN im Bundestag gibt es mehr soziale Gerechtigkeit. Dazu müssen wir uns mit den Reichen und Mächtigen anlegen. Soziale Gerechtigkeit geht nur mit Umverteilung. Es reichen keine kleinen Korrekturen, damit sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel! Unterstütze den Aufruf hier: www.gewerkschafter-waehlen-links.de

Schlechter mit Tarifvertrag? Wie CDU und SPD die Tarifpolitik auf den Kopf stellen und Gewerkschaften systematisch schwächen

30. Mai 2017  POSITIONSPAPIERE

„Wir überlegen, wie wir auch durch Gesetzgebung eventuell Tarifbindung präferieren können“, sagte Bundeskanzlerin Merkel (CDU) auf dem Meseberger Treffen im Juni 2016. Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) legte Ende des Jahres in der FAZ nach und sagte: „Wer tariflich gebunden ist, wird privilegiert.“ Die Fraktion DIE LINKE hält dagegen und erklärt in einem Positionspapier, warum sie sogenannten tarifdispositiven Regelungen in Gesetzen im Bundestag eine klare Absage erteilt.

Ganzen Beitrag lesen »

Bundestreffen 08./09. April 2017 in Kassel

26. Mai 2017  BUNDESTREFFEN

Schwerpunkte unseres Bundestreffens der BAG Betrieb & Gewerkschaft in Kassel waren neben dem Bericht der Bundessprecherinnen und Bundessprecher die ver.di-Tarifrunde Entlastung in den Krankenhäusern, die Diskussion zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms der LINKEN sowie die Vorstellung des Bündnisses „AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS“ und der Stammtischkämpfer*innen-Ausbildung. Referentinnen und Referenten haben uns ihre Präsentationen zur Verfügung gestellt.

Die systematische Entwertung der Tarifbindung

28. April 2017  BLOG

Tarifdispositive Regelungen (vom Gesetz abweichende Regelungen durch Tarifvertrag) gibt es schon länger. Sie sind das Fundament, auf dem unser Tarifsystem fußt. Weniger Wochenarbeitszeit, mehr Urlaubsanspruch oder Zuschläge für besondere Tageszeiten und Wochenendarbeit – »Besser mit Tarifvertrag« lautet die Devise und dient als zentrales Argument für Gewerkschaftsmitgliedschaften und die Interessenvertretung von Beschäftigten.

Ganzen Beitrag lesen »

„Ohne Betriebsrat kommen wir nicht in den Himmel“

26. April 2017  BLOG

Dieser Ausspruch von Claus-Peter Morof, Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, fiel im Zusammenhang mit einem Beschlussverfahren im Sommer 2011, in dem die Modekette H&M die Amtsenthebung des Betriebsrats in der Berliner Friedrichstraße beantragt hatte. Die vom Arbeitgeber geforderte Auflösung des Betriebsrats ist nach aufgeregter zweistündiger Debatte und dem daraus resultierendem Zitat nicht umgesetzt worden. Der Autor dieses Artikels stand damals in seiner Funktion als BR-Vorsitzender des betroffenen Gremiums vor Gericht. Jetzt will H&M erneut einen Betriebsrat loswerden – diesmal trifft es den Betriebsratsvorsitzenden der Filiale in Tübingen. 

Ganzen Beitrag lesen »

Befristungen den Kampf ansagen

23. April 2017  BLOG

Die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 waren ein Geschenk an die Arbeitgeber. Mit dem Ziel, die Löhne zu senken, wurde die soziale Sicherung von Erwerbslosen verschlechtert, Arbeitnehmerrechte runtergefahren und Niedriglöhne vorangetrieben. Das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit wurde zugunsten der Kapitalseite verschoben. Die Zahl der Menschen, die sich ohne Perspektive mit Leiharbeit, befristeten Arbeitsverträgen oder Minijobs begnügen müssen, ist deutlich angestiegen.

Ganzen Beitrag lesen »

Zur Sache: Hinten kackt die Ente…

12. Dezember 2016  BLOG

… sagt mein Schwager oft und meint: Wichtig ist, was am Ende rauskommt. Zur Bundestagswahl kommt die SPD sicher wieder mit ihrem Dauerbrenner „soziale Gerechtigkeit“ um die Ecke. Was sie darunter versteht, wissen viele Beschäftigte: ausufernder Befristungswahnsinn, Lohndumping durch Leiharbeit und Outsourcing, Niedriglohnsektor und Hartz IV. Auf Hartz IV ist die SPD sogar richtig stolz und subventioniert damit ausgerechnet die Arbeitgeber, die ihre Beschäftigten lieber zum Sozialamt rennen lassen, als sie anständig zu entlohnen. Zugleich hat Hartz IV disziplinierende Wirkung auf die gesamte Belegschaft; Forderungen nach Lohnerhöhungen oder Mitbestimmung wurden verhaltener.

Ganzen Beitrag lesen »

Zur Sache: Pflege zwischen Anspruch und Wirklichkeit

30. September 2016  BLOG

Das Beispiel der Berliner Charité macht Schule: In Hamburg oder im Saarland bereiten sich Pflegekräfte strategisch darauf vor, durch gewerkschaftliche Gegenwehr ihre kontinuierlich schlechter werdenden Arbeitsbedingungen nicht mehr länger kampflos hinzunehmen. Doch damit nicht genug. Auch die Töchter proben den Aufstand – ob bei Vivantes oder den ausgesourcten Servicegesellschaften der Krankenhäuser: Die Leute haben die Schnauze gestrichen voll, und das zu Recht!

Ganzen Beitrag lesen »