POLITIK

Die sozial-ökologische Transformation zum Schwerpunkt der Strategiediskussion für DIE LINKE machen

von Ulrike Eifler

Die sozialen und ökologischen Verwerfungen nehmen zu. Da ist es nur folgerichtig, dass die Parteispitze pünktlich zum Jahresauftakt ein Papier vorlegt, das sich für eine linke Transformation ausspricht, die sozial UND klimagerecht ist. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sagen zu Recht, dass es eine sozial-ökologische Transformation braucht, um die Klimakatastrophe zu stoppen und fordern, den Klimaschutz in eine umfassende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft einzubetten. Linke Politik, die auf der Höhe der Zeit sein will, so die beiden Vorsitzenden, müsse soziale und ökologische Kämpfe zusammendenken.

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Klassenpolitik in Zeiten der Klimakrise

17. Januar 2022  DEBATTE / PARTEI, VERANSTALTUNGEN

Digitaler Jahresauftakt der BAG Betrieb & Gewerkschaft

Ökologische und soziale Nachhaltigkeit bedingen sich wechselseitig – das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Muss die Verhinderung des Klimakollaps zu einer Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit werden? Und wenn ja, welche Rolle kann DIE LINKE dabei spielen?

Das diskutieren wir u.a. mit Klaus Dörre, Klaus Ernst und Bernd Riexinger am 26. Januar von 17:00 – 20:00 Uhr.

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4,9 Prozent: War’s das für DIE LINKE?

08. Oktober 2021  DEBATTE / PARTEI

Von Nils Böhlke, Ulrike Eifler, Jan Richter und Jana Seppelt

DIE LINKE ist mit 4,9 Prozent nur durch die drei Direktmandate erneut im Bundestags vertreten. Dieses Ergebnis ist ein Debakel. Aber noch kein Grund für Abgesänge auf DIE LINKE. Wir brauchen jetzt und in den nächsten Monaten keinen lähmenden und destruktiven Stellungskrieg innerhalb der Partei und in dieser Situation sicher auch keinen kräftebindenden und Flügelkonflikte anheizenden Prozess für ein neues Parteiprogramm. Wir möchten vielmehr als wichtiger innerparteilicher Zusammenschluss anregen, die Wahl nüchtern auszuwerten und zu analysieren, um daraus vorwärtsweisende Schlussfolgerungen für die weitere Ausrichtung und Praxis der Partei zu ziehen. Hierzu möchten wir mit diesem Text einen Beitrag leisten.

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Die BAG Betrieb & Gewerkschaft unterstützt den Lohnkampf der Beschäftigten bei der Deutschen Bahn

Nach den gescheiterten Tarifverhandlungen zwischen der GDL und DB-Management haben die Mitglieder der GDL in einer Urabstimmung für Streik gestimmt. Sie fordern ein Tarifergebnis, das sich am Abschluss des öffentlichen Dienstes im Herbst 2020 orientiert. Diese Forderung ist das Mindeste, das den Beschäftigten der Deutschen Bahn zusteht, die in der Pandemie unter hohem Ansteckungsrisiko gearbeitet haben. Nur mit einem solchen Tarifabschluss lässt sich zudem die inzwischen ansteigende Inflationsrate ausgleichen. Auch für die Beschäftigten der Deutschen Bahn gilt: Sie dürfen nicht zum praktischen Lohnverzicht in der Corona-Krise gedrängt werden. Die BAG Betrieb & Gewerkschaft sagt deshalb: Die Lohnforderung der GDL ist richtig – gerade jetzt in der Krise. Wir sind deshalb solidarisch mit dem Lohnkampf der Beschäftigten bei der Bahn.

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Berufskrankheit Coronavirus

22. März 2021  ARBEITSSCHUTZ, AUS DEM BUNDESTAG

Vier von zehn angezeigte Fälle von Corona als Berufskrankheiten werden nicht anerkannt. BuzzFeed titelt Coronavirus: Erzieherinnen häufig betroffen, aber selten entschädigt und beruft sich dabei auf Daten, die Jutta Krellmann (MdB DIE LINKE) angefragt hat. Viele betroffene Beschäftigte wissen nichts von ihrem Recht. Grund ist aber auch, dass Arbeitgeber ihrer Anzeigepflicht kaum nachkommen, denn die Beiträge zur Unfallversicherung zahlen sie allein. Wohingegen die Kosten der Krankenkassen auf die Allgemeinheit umverteilt werden.

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Einführung eines Gewerkschaftsrates (Antrag P.06.)

DIE LINKE beschließt auf Initiative der BAG Betrieb & Gewerkschaft einen Gewerkschaftsrat. Flankiert mit einem Gewerkschaftsdialog an der Spitze und einem Gewerkschaftsratschlag mit der Basis. Ziel ist, dass unsere Partei und die Gewerkschaften ein Verhältnis zueinander entwickeln. Sozialer Fortschritt muss erkämpft werden – dafür ist die Arbeit in und mit Gewerkschaften zentral. Hier findet ihr unseren Antrag an den Parteitag.

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Grußbotschaft zur Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie

01. März 2021  ERKLÄRUNGEN UND BESCHLÜSSE

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 1. März endete die Friedenspflicht in der Metall- und Elektroindustrie. Wir wünschen euch und den Beschäftigten für diese Auseinandersetzung einen langen Atem und viel Erfolg.

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Aufruf zum Bundesparteitag: Für eine starke LINKE in der Gewerkschaftsbewegung

19. Februar 2021  DEBATTE / PARTEI

Die Corona-Krise verschärft täglich die soziale Spaltung: Immer mehr Menschen kommen kaum über die Runden, erleiden Reallohnverluste oder haben ihre Arbeit verloren. Unternehmen nutzen die Pandemie für Standortschließungen oder Angriffe auf Tarifverträge und Mitbestimmung. In vielen Betrieben ist wirksamer Gesundheitsschutz ein Fremdwort. Ohne Druck aus der Gesellschaft, ohne eine starke Mobilisierung der Gewerkschaften werden die Kosten der Krise auf diejenigen abgeladen, die unser Land mit ihrer Arbeit am Laufen halten. In dieser Situation braucht es eine starke Verankerung unserer Partei in Betrieben und in den Gewerkschaften!

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An die Beschäftigten von H&M und ihre Interessenvertretungen

10. Februar 2021  ERKLÄRUNGEN UND BESCHLÜSSE

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit Entsetzen haben wir zur Kenntnis genommen, dass H&M sich bundesweit von 800 Beschäftigten trennen will. 116 Standorte sind in Deutschland betroffen. Dabei hat der Konzern vor, sich insbesondere von jungen Müttern und Menschen mit Schwerbehinderung zu trennen.

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Vermögensabgabe: Offener Brief an DGB-Chef Hoffmann

15. Januar 2021  AUS DEM BUNDESTAG, BLOG

„Die Bundesregierung will nach der Wahl zurück zur Schuldenbremse. Dafür muss sie Steuern erhöhen oder Sozialausgaben und Investitionen kürzen. Das ist unsolidarisch. In einer historischen Situation müssen Mega-Reiche einen höheren Teil stemmen als diejenigen, die den Laden am Laufen halten. DIE LINKE will deshalb eine einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre.“ (Susanne Ferschl & Fabio De Masi)

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