DEBATTE / PARTEI

Beiträge zu Strategie und Positionen unserer Partei DIE LINKE

4,9 Prozent: War’s das für DIE LINKE?

08. Oktober 2021  DEBATTE / PARTEI

Von Nils Böhlke, Ulrike Eifler, Jan Richter und Jana Seppelt

DIE LINKE ist mit 4,9 Prozent nur durch die drei Direktmandate erneut im Bundestags vertreten. Dieses Ergebnis ist ein Debakel. Aber noch kein Grund für Abgesänge auf DIE LINKE. Wir brauchen jetzt und in den nächsten Monaten keinen lähmenden und destruktiven Stellungskrieg innerhalb der Partei und in dieser Situation sicher auch keinen kräftebindenden und Flügelkonflikte anheizenden Prozess für ein neues Parteiprogramm. Wir möchten vielmehr als wichtiger innerparteilicher Zusammenschluss anregen, die Wahl nüchtern auszuwerten und zu analysieren, um daraus vorwärtsweisende Schlussfolgerungen für die weitere Ausrichtung und Praxis der Partei zu ziehen. Hierzu möchten wir mit diesem Text einen Beitrag leisten.

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Einführung eines Gewerkschaftsrates (Antrag P.06.)

DIE LINKE beschließt auf Initiative der BAG Betrieb & Gewerkschaft einen Gewerkschaftsrat. Flankiert mit einem Gewerkschaftsdialog an der Spitze und einem Gewerkschaftsratschlag mit der Basis. Ziel ist, dass unsere Partei und die Gewerkschaften ein Verhältnis zueinander entwickeln. Sozialer Fortschritt muss erkämpft werden – dafür ist die Arbeit in und mit Gewerkschaften zentral. Hier findet ihr unseren Antrag an den Parteitag.

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Aufruf zum Bundesparteitag: Für eine starke LINKE in der Gewerkschaftsbewegung

19. Februar 2021  DEBATTE / PARTEI

Die Corona-Krise verschärft täglich die soziale Spaltung: Immer mehr Menschen kommen kaum über die Runden, erleiden Reallohnverluste oder haben ihre Arbeit verloren. Unternehmen nutzen die Pandemie für Standortschließungen oder Angriffe auf Tarifverträge und Mitbestimmung. In vielen Betrieben ist wirksamer Gesundheitsschutz ein Fremdwort. Ohne Druck aus der Gesellschaft, ohne eine starke Mobilisierung der Gewerkschaften werden die Kosten der Krise auf diejenigen abgeladen, die unser Land mit ihrer Arbeit am Laufen halten. In dieser Situation braucht es eine starke Verankerung unserer Partei in Betrieben und in den Gewerkschaften!

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Zur Gewerkschaftsorientierung der Partei gibt es keine Alternative

27. Oktober 2020  BLOG, DEBATTE / PARTEI

Der vor uns liegende Parteitag findet in einer tiefen gesellschaftlichen Krisensituation statt und leitet große personelle Umbrüche ein. Mit Janine Wissler und Susanne Henning-Welsow bewerben sich zwei Genossinnen für den Parteivorsitz und viele weitere neue Gesichter für einen Sitz im Parteivorstand.

Die BAG Betrieb & Gewerkschaft schickt mit Jana Seppelt und Jan Richter zwei Bundessprecher ins Rennen. Die internen Diskussionen in den letzten Jahren haben unsere Partei immer wieder vor Zerreißproben gestellt. Sie waren Ausdruck zugespitzter gesellschaftlicher Entwicklungen, die mit aller Kraft an der Verfasstheit unserer Partei rüttelten: Die soziale Krise hat ein inzwischen beschämendes Ausmaß erreicht. Die Prekarisierung der Arbeitswelt schreitet weiter voran. Der Strukturwandel führt dazu, dass sich das Gefühl der Arbeitsplatzsicherheit nun auch in der Industrie zunehmend auflöst. Bedrückende Fluchtgeschichten und der drohende Klimakollaps haben vor allem junge Menschen politisiert und auf die Straße mobilisiert.

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B&G goes Parteivorstand?

22. Oktober 2020  DEBATTE / PARTEI, POLITIK

Unsere Bundessprecher:innen Jana Seppelt und Jan Richter kandidieren für den Parteivorstand, der auf dem Parteitag in Erfurt am 31.10.2020 neu gewählt wird. Jana kandidiert als stellvertretende Parteivorsitzende und Jan kandidiert für den Parteivorstand. Wir brauchen starke gewerkschaftliche Stimmen im Parteivorstand und drücken beiden ganz fest die Daumen!

Bundessprecherinnen und Bundessprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft

Zu Lage und Strategie unserer Partei

23. September 2020  DEBATTE / PARTEI

Von Heinz Bierbaum und Ulrike Eifler

Trotz aller Bemühungen schafft es DIE LINKE nicht, eigene Schwerpunkte in der gegenwärtigen Krisensituation zu setzen. Es fehlt an einer überzeugenden Strategie. Die sinkenden Umfragewerte und auch das trotz eines außerordentlich engagierten Wahlkampfs schlechte Wahlergebnis bei den Kommunalwahlen in NRW sind dafür nur der offensichtlichste Ausdruck.

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DIE LINKE muss sich entscheiden – in der Tat!

17. August 2020  DEBATTE / PARTEI, POLITIK

Stellungnahme der BAG Betrieb & Gewerkschaft zum Papier des erweiterten Reformer*innenlagers vom Juli 2020

Autor: Heinz Bierbaum, Präsident der Partei der Europäischen Linken

Ende Juli hat ein „Erweitertes Refomerer*innenlager“ sich mit einem Manifest mit dem Titel „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft“ zu Wort gemeldet. Es ist ein Aufschrei, dass DIE LINKE endlich zu einer strategischen Neubestimmung finden und aus ihrer Stagnation herauskommen müsse. Leider wurde dieser Aufruf zuerst im SPIEGEL kommentiert, bevor er der parteiöffentlichen Diskussion zugänglich war. Es ist diese eine immer wiederkehrende alte Unsitte. Aber lassen wir das. Der Aufschrei ist berechtigt, ist doch DIE LINKE trotz aller Anstrengungen politisch gegenwärtig wenig präsent und wirksam. Doch wer nun erwartet hatte, dass ein in sich stimmiges und substantielles Reformkonzept vorgelegt wird, sieht sich getäuscht. Davon ist das Papier weit entfernt, ja es ist eher etwas dürftig.

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Beschlusslage Vier-Tage-Woche

12. August 2020  DEBATTE / PARTEI, POLITIK

Welche strategischen Fragen stellen sich für DIE LINKE im Angesicht einer Krise, die noch bevor sie richtig da ist, zur schwersten seit 1929 wird? Die dramatische Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit haben Katja Kipping dazu bewogen, die Vier-Tage-Woche zu fordern. Diese mache Arbeitnehmer produktiver und glücklicher.

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Die Weichen neu stellen

01. März 2020  BLOG, DEBATTE / PARTEI, POLITIK

Zur Sache: von Ulrike Eifler, Bundessprecherin der AG Betrieb & Gewerkschaft

DIE LINKE steckt in einer Strategiedebatte. Höchste Zeit, sagt die BAG Betrieb & Gewerkschaft. Denn die politischen Widersprüche unserer Partei sind deutlich wahrnehmbar: Während wir einerseits beanspruchen, die Partei der sozialen Gerechtigkeit zu sein, sind zurückgehende Wahlergebnisse vor allem auf Verluste bei abhängig Beschäftigten, bei Rentnerinnen und Rentnern und Arbeitslosen zurückzuführen. Immer weniger wählen uns also diejenigen, deren Interessen wir im Parlament vertreten wollen. Dabei ist keine Partei so sehr die Partei der Arbeit wie wir: 65 Prozent der Neumitglieder sind abhängig Beschäftigte. Auf unseren Parteitagen ist jede/r Zweite Gewerkschaftsmitglied.

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Strategie 2020: Perspektive abhängig Beschäftigter stärken

21. Januar 2020  DEBATTE / PARTEI

Die hohen Verluste bei den Wahlen 2019 – insbesondere in den ehemaligen ostdeutschen Hochburgen – haben zu Recht eine Strategiedebatte in unserer Partei ausgelöst. Statt personeller Fragen muss DIE LINKE klären, wo sie hinwill. Diese Aufgabe fällt in eine Zeit riesiger gesellschaftlicher Umbrüche: Klimawandel, Strukturveränderungen im Industriesektor, Digitalisierung, Dekarbonisierung, ein Anwachsen prekärer Arbeit, eine tiefe Krise des traditionellen Parteiensystems und nicht zuletzt der Aufstieg des Autoritarismus. Jeder einzelne dieser Umbrüche ist historisch, zusammengenommen aber bedeuten sie den Beginn einer Periode tiefer gesellschaftlicher Veränderungen. Die Verluste der LINKEN haben also nur bedingt etwas mit den Entscheidungen Einzelner zu tun, sie entbinden jedoch die politischen Gremien nicht von ihrer Verantwortung, strategische Antworten auf diese veränderten politischen Konstellationen zu suchen. (…)

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