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Artikel, Kommentare und Interviews – u.a. aus unserer Zeitung

„Man wollte uns abstrafen“

04. Mai 2018  BLOG

Die Tourismus-Branche boomt. Die Beschäftigten, die das gewährleisten, werden mit Hungerlöhnen abgespeist und arbeiten oft unter extremen Bedingungen. Gewerkschaften gelingt es selten, dort Fuß zu fassen. In einem Berliner Hostel aber kämpfen und streiken Beschäftigte für einen Tarifvertrag. Wir sprechen mit Raphael, Ruth und Milenko, die dort im Betriebsrat und in der NGG-Gewerkschaftsgruppe sind. 

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Zeitfragen sind Machtfragen

02. Mai 2018  BLOG

Die Tarifabschlüsse der EVG und IG Metall haben das Thema Arbeitszeit wieder verstärkt in die Öffentlichkeit gebracht und eine gesellschaftliche Diskussion entfacht. Die zentralen Fragen sind: Wie, wann und von wo wollen wir zukünftig arbeiten – und wer entscheidet das am Ende. Diese originäre gesellschaftliche Verteilungsdebatte wird derzeit von einem „ideologischen Generalangriff auf das klassische Verständnis vom Arbeitsrecht als ein Schutzrecht für Arbeitnehmer“ begleitet, wie der Arbeitsrechtler Rolf Geffken treffend feststellt. Obergrenzen von Arbeitszeiten und gesetzliche Ruhezeiten werden als Innovationsbremsen und als arbeitnehmerfeindlich verleumdet, um die Beschäftigten für die Forderungen von Arbeitgebern und Kapital empfänglich zu machen – entgegen ihrer eigenen Interessen.

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Keine Einheit ohne politisches Mandat

01. Mai 2018  BLOG

Anfang des Jahres erschien der Aufruf „Sozial statt Groko-Politik„. Er nimmt eine kritische Bewertung des Koalitionsvertrages vor und spricht sich für selbstbewusste, parteiunabhängige Gewerkschaften aus. „Statt den Koalitionsvertrag zu bejubeln, müssen Gewerkschaften ihre inhaltlichen Anforderungen an die Koalition und die Regierung bekräftigen und diese durch öffentlichkeitswirksame Aktionen untermauern“, heißt es darin. 1.400 Kollegen haben inzwischen unterzeichnet, unter ihnen Mitglieder der LINKEN, Sozialdemokraten und Kollegen gänzlich ohne Parteibuch. Er kann als Beitrag zur innergewerkschaftlichen Debatte um politische Orientierung verstanden werden. Im Kern geht es dabei um eine Ausrichtung der Gewerkschaften jenseits von Sozialpartnerschaft und Klassenkompromiss.

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Keine Einheit ohne politisches Mandat

16. April 2018  BLOG

Anfang des Jahres erschien der Aufruf „Sozial statt Groko-Politik“. Er nimmt eine kritische Bewertung des Koalitionsvertrages vor und spricht sich für selbstbewusste, parteiunabhängige Gewerkschaften aus. „Statt den Koalitionsvertrag zu bejubeln, müssen Gewerkschaften ihre inhaltlichen Anforderungen an die Koalition und die Regierung bekräftigen und diese durch öffentlichkeitswirksame Aktionen untermauern“, heißt es. 1.400 Kollegen haben inzwischen unterzeichnet, unter ihnen Mitglieder der LINKEN, Sozialdemokraten und Kollegen gänzlich ohne Parteibuch. Er kann als Beitrag zur innergewerkschaftlichen Debatte um politische Orientierung verstanden werden. Im Kern geht es dabei um eine Ausrichtung der Gewerkschaften jenseits von Sozialpartnerschaft und Klassenkompromiss.

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Gegen Altersarmut und für einen sicheren Ruhestand

23. März 2018  BLOG

Seit den 2000er Jahren haben CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne den Sinkflug des Rentenniveaus eingeleitet und die Rente erst ab 67 eingeführt. Seitdem dürfen auch Schwerbehinderte nicht mehr ab 60, sondern erst ab 65 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen. Die abschlagsfreien Übergänge von Frauen oder Erwerbslosen wurden abgeschafft. Für alle, die es nicht bis 67 schaffen, bedeutet das nichts anderes als eine drastische Rentenkürzung. Das sind keine Einzelschicksale: Die Arbeitslosenquote bei den 60- bis 64-Jährigen liegt bei 7,5 Prozent gegenüber 6,4 Prozent bei allen Beschäftigten. Der Sockel der älteren Erwerbslosen ist von 42.000 im Jahr 2007 auf 229.000 im Jahr 2015 angewachsen. Die Hälfte davon ist langzeiterwerbslos. Ein langes und hartes Arbeitsleben endet oft auf den letzten Metern mit Hartz IV und all seinen Schikanen.

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Interview: Gute Arbeit für alle, statt hohe Profite für Wenige!

23. März 2018  BLOG, POLITIK

Vorschlag einer gemeinsamen Initiative für ein „Neues Normalarbeitsverhältnis“

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich bessere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress und Arbeitszeiten, die mit ihrem Leben vereinbar sind. Wie auf diese Wünsche, Sorgen und Forderungen der Vielen politisch reagiert werden kann, darüber sprachen wir mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat von DIE LINKE zur Bundestagswahl 2017.

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Zur Sache: Die späte Rache der Agenda 2010 – Rechte im Aufwind

13. September 2017  BLOG

Beim Stichwort Agenda 2010 bekommen Sozialdemokraten, Grüne, Konservative und Liberale leuchtende Augen. Beschäftigungszuwachs wird regelmäßig auf die Agenda-Politik unter Rot-Grün zurückgeführt. Jüngst erreichte die Zahl der Erwerbstätigen mit 44 Millionen einen neuen Höchststand. Ein genauer Blick auf die Zahlen zeigt jedoch zweierlei:

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Die systematische Entwertung der Tarifbindung

28. April 2017  BLOG

Tarifdispositive Regelungen (vom Gesetz abweichende Regelungen durch Tarifvertrag) gibt es schon länger. Sie sind das Fundament, auf dem unser Tarifsystem fußt. Weniger Wochenarbeitszeit, mehr Urlaubsanspruch oder Zuschläge für besondere Tageszeiten und Wochenendarbeit – »Besser mit Tarifvertrag« lautet die Devise und dient als zentrales Argument für Gewerkschaftsmitgliedschaften und die Interessenvertretung von Beschäftigten.

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„Ohne Betriebsrat kommen wir nicht in den Himmel“

26. April 2017  BLOG

Dieser Ausspruch von Claus-Peter Morof, Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, fiel im Zusammenhang mit einem Beschlussverfahren im Sommer 2011, in dem die Modekette H&M die Amtsenthebung des Betriebsrats in der Berliner Friedrichstraße beantragt hatte. Die vom Arbeitgeber geforderte Auflösung des Betriebsrats ist nach aufgeregter zweistündiger Debatte und dem daraus resultierendem Zitat nicht umgesetzt worden. Der Autor dieses Artikels stand damals in seiner Funktion als BR-Vorsitzender des betroffenen Gremiums vor Gericht. Jetzt will H&M erneut einen Betriebsrat loswerden – diesmal trifft es den Betriebsratsvorsitzenden der Filiale in Tübingen. 

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Befristungen den Kampf ansagen

23. April 2017  BLOG

Die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 waren ein Geschenk an die Arbeitgeber. Mit dem Ziel, die Löhne zu senken, wurde die soziale Sicherung von Erwerbslosen verschlechtert, Arbeitnehmerrechte runtergefahren und Niedriglöhne vorangetrieben. Das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit wurde zugunsten der Kapitalseite verschoben. Die Zahl der Menschen, die sich ohne Perspektive mit Leiharbeit, befristeten Arbeitsverträgen oder Minijobs begnügen müssen, ist deutlich angestiegen.

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