Bundessprecherin kandidiert für den Parteivorstand

Ulrike Eifler: Kandidatur für den Parteivorstand

 

Zur Person:

  • Geboren 1975 in Eberswalde (Brandenburg)
  • Studium Politologie und Sinologie in Chemnitz und Marburg
  • Seit 2009 Gewerkschaftssekretärin
  • Kreisvorsitzende DIE LINKE Main-Kinzig-Kreis, Bundessprecherin AG Betrieb und Gewerkschaft, Bundessprecherin Sozialistische Linke

Als Gewerkschafterin beobachte ich, dass die LINKE mit ihren Positionen zu Mindestlohn, Tarifbindung oder Leiharbeit die Interessen der abhängig Beschäftigten stärker als jede andere Partei vertritt. Gleichzeitig aber fehlt uns die betriebliche Verankerung. Wir organisieren den politischen Ausdruck der Klasse, nicht aber die Klasse selbst. Für den Kampf um soziale Verbesserungen ist der Rückhalt im Betrieb allerdings unverzichtbar. Die LINKE muss sich deshalb stärker in die Tradition der Arbeiterbewegung stellen und für eine Verbindung von politischen und ökonomischen Kämpfen eintreten.

 

Für eine stärkere gewerkschaftliche Praxis der Partei

Die LINKE hat die Aufgabe, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern. Dafür muss sie Teil der Kämpfe sein, in denen die Menschen das selbst tun. Wer möchte, dass es wieder gerechter zugeht, braucht das Bündnis mit den Gewerkschaften und die Verankerung im Betrieb.

 

Friedenspolitik in den Gewerkschaften verankern 

Kriege machen die Welt nicht nur unsicherer, sie erschweren auch den Kampf für soziale Gerechtigkeit. Jeder Euro, der in Auslandseinsätze und Rüstung gesteckt wird, fehlt  für die soziale Infrastruktur. Deshalb brauchen friedenspolitische Themen ihren Platz in den Gewerkschaften und Gewerkschaften ihren Platz in der Friedensbewegung.

 

Klare Kante gegen Rassismus

Antirassismus ist unverzichtbare Voraussetzung im Kampf für soziale Gerechtigkeit. Verteilungskämpfe in Betrieb und Gesellschaft lassen sich nicht gewinnen, wenn Kollegen aufgrund von Herkunft oder Religion ausgegrenzt werden. Deshalb muss der Kampf für soziale Gerechtigkeit mit einer klaren Kante gegen Rassismus verbunden werden.

 

Keine Einheit ohne politisches Mandat – Kommentar von Ulrike Eifler in der Mai-Ausgabe der Zeitung betrieb & gewerkschaft




Acht auf einen Streich

Bundessprecher/innen-Rat der AG Betrieb & Gewerkschaft

 

Da die acht Bundessprecher/innen auf unserem Bundestreffen in Leipzig alle gemeinsam vor Ort waren, gibt es hier unser offizielles BSPR-Foto (v.l.n.r.): Torsten Steidten, Jan Richter, Sabine Wils, Ulrike Eifler, Jochen Dürr, Jana Seppelt, Andreas Nolte und Esther Braun (mit Paul ).




Neuer Bundessprecher*innenrat

Jochen Dürr, Esther Braun, Andreas Nolte, Ulrike Eifler, Sabine Wils, Jan Richter, Torsten Steidten (v.l.n.r.)

am 18./19. November 2017 fand in Berlin die Bundesdelegiertenkonferenz unserer Arbeitsgemeinschaft statt. Am Samstag standen die Wahlen des kompletten 8-köpfigen Bundessprecher*innenrates auf dem Programm.

Gewählt wurden (in der Reihenfolge der Stimmen):

  • Ulrike Eifler, DGB, Hessen
  • Esther Braun, ver.di, Saarland
  • Sabine Wils, ver.di, Hamburg
  • Jana Seppelt, ver.di, Berlin
  • Andreas Nolte, IG Metall, Niedersachsen
  • Jochen Dürr, ver.di, Baden- Württember
  • Jan Richter, ver.di, Berlin
  • Torsten Steidten, GEW, Sachsen



Die Bundesprecherinnen und Bundessprecher- nun wieder vollständig

Bereits zur Bundesdeligiertenkonferenz am 31.Oktober 2015 wurden die Bundessprecherinnen und Bundessprecher der AG „Betrieb & Gewerkschaft“ neu gewählt. Die bisherigen Bundessprecherinnen und Bundessprecher Gerald Kemski (Hamburg), Gertrud Moll (Stuttgart), Ursula Weisser-Roelle (Braunschweig) und Sabine Wils (Hamburg) haben vor der Wahl erklärt, dass sie nicht erneut kandidieren werden.

Nachdem die neuen Bundessprecherinnen und Bundessprecher gewählt wurden, teilte uns unser Kollege Nico Limprecht am 19. November 2015 mit, aus persönlichen Gründen entschieden zu haben, von seinem Amt als Bundessprecher zurückzutreten.

Beim ersten Arbeitstreffen der Bundessprecherinnen und Bundessprecher am 9. Januar 2016 wurde beschlossen auf dem ersten Bundestreffen am 12./13. März 2016 eine Nachwahl durchzuführen.

Diana Theil von der LAG Sachsen-Anhalt wurde dann auf dem Bundestreffen in den Bundessprecher_innen Rat der BAG nachgewählt. Diana ist Mitglied der GEW.

Hier das Team der Bundessprecherinnen und Bundessprecher:

  • Marianne Küng-Vildebrand (ver.di, Leipzig),
  • Cornelia Barth (GEW, Bremen),
  • Änne Geltner (IG BCE, Hamburg) und
  • Gabriele Ungers (ver.di, Saarbrücken)
  • Jochen Dürr (ver.di, Schwäbisch Hall),
  • Florian Witte (IG Metall, Sachsen),
  • Jan Richter (ver.di, Berlin) und
  • Diana Theil (LAG Sachsen-Anhalt).

Mit solidarischem Gruß
Bundessprecherinnen und Bundessprecher

 




Arbeitstreffen der Bundessprecherinnen und Bundessprecheram 9. Januar 2016

Am zweiten Samstag in diesem Jahr trafen sich die neu gewählten Bundessprecherinnen und Bundessprecher zu einem ersten Arbeitstreffen im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. Am Beginn stand eine ausführliche Vorstellungsrunde der Sprecherinnen und Sprecher.
Drei Wochen nach der Wahl in den BundessprecherInnen-Rat hat sich unser Kollege Nico Limprecht aus persönlichen Gründen entschieden, von seinem Amt als Bundessprecher zurückzutreten.

Dies teilte er den sieben weiteren Sprecherinnen und Sprechern am 19.11.2015 mit. Wir bedauern diesen Schritt, respektieren die Entscheidung unseres Kollegen aber voll und ganz. Als Mitglied der Landes-AG B&G Niedersachsen bleibt er uns auch erhalten. Für seine private und berufliche Zukunft wünschen wir Nico alles Gute.

Nachwahl

Da der Rücktritt gleich zu Beginn der Amtsperiode erfolgte, haben die Bundessprecherinnen und Bundessprecher beschlossen, beim ersten Bundestreffen 2016 eine Nachwahl durchzuführen (geplanter Termin: 12./13.03.2016 in Magdeburg). Bis vier Wochen vor dem Bundestreffen werden schriftliche Bewerbungen entgegengenommen und auf unserer Homepage eingestellt. Die Landes-AGen sind aufgefordert, aus ihren Reihen Vorschläge einzureichen.

Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz

Zweiter Tagesordnungspunkt war die Bearbeitung der Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz. Die Bundestagsfraktion plant für 2017 eine Konferenz zu Befristungen, eine Konferenz zur Offensive in der Mitbestimmung plant die Fraktion im Spätherbst 2016. Wir haben beschlossen, als BAG Betrieb & Gewerkschaft keine eigenen Parallelkonferenzen zu planen und werden die der Fraktion aktiv mit begleiten.

Die Unterstützung des Tarifkampfs bei Amazon war Thema und wird es auch bleiben. Die Landes-AGen sind aufgefordert, Vorschläge zur Veränderung beim BundessprecherInnen-Rat einzureichen. Die Beschlüsse, angenommenen Resolutionen und Soli-Adressen werden wir auf unserer Homepage veröffentlichen.

Zuständigkeiten der Bundessprecherinnen und Bundessprecher

Eine erste Aufgabenverteilung wurde vorgenommen.

      • für Landes-AGen
        • Baden-Württemberg (Jochen)
        • Bayern (Jochen)
        • Berlin (Florian und Jan)
        • Brandenburg (Jan)
        • Bremen (Conny)
        • Hamburg (Änne)
        • Hessen (Gabriele)
        • Mecklenburg-Vorpommern (Florian)
        • Niedersachsen (Änne)
        • NRW (Bernd und Nils)
        • Rheinland-Pfalz (Gabriele)
        • Saarland (Gabriele)
        • Sachsen (Marianne)
        • Sachsen-Anhalt (Jan)
        • Schleswig-Holstein (Conny)
        • Thüringen (Marianne)
      •  weitere Zuständigkeiten für Zusammenarbeit
        • Bundestagsfraktion, Kontaktstelle Gewerkschaften und Hautamtliche MdBs (Jan)
        • Parteivorstand (Jochen)
        • Bundesausschuss (Jochen)
        • Rosa-Luxemburg-Stiftung (Florian)
        • Netzwerk Gewerkschaftslinke (Conny und Gabriele)
        • Netzwerk der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der Partei der Europäischen Linken (EL) (Florian und Marianne)
        • Das Netzwerk der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der EL plant unter Initiative unseres langjährigen Bundessprechers Gerald Kemski vom 22. bis 24.04. 2016 ein Treffen in Berlin.
      • Zuständigkeiten für die Homepage und soziale Medien
        • Diese Aufgabenverteilungen sind noch zu klären.
      • Zuständigkeit für unsere Themenfelder
        • Amazon koordiniert Marianne Küng-Vildebrand.
        • Für den Themenblock Gesundheit/Personalbemessung, Mitgliedschaft im Bündnis „Krankenhaus
          statt Fabrik“ sind Conny Barth und Jochen Dürr zuständig.
        • Die Aktivitäten der Initiative Fair Transport Yes übernimmt Florian Witte. Hierzu haben die
          Bundessprecherinnen und Bundessprecher einen Brief an die beiden Parteivorsitzenden
          geschrieben.
        • 25jähriges Jubiläum der AG Betrieb & Gewerkschaft: Die Koordination einer Veranstaltung zu
          diesem Anlass übernehmen Jutta Nitsche, Gerald Kemski und Jochen Dürr.

Über neue Themen konnten wir uns noch nicht austauschen. Das werden wir auf einem Arbeitstreffen vor dem nächsten Bundestreffen tun.

      • Zeitung betrieb & gewerkschaft
        • Jan Richter übernimmt die Koordination der nächsten Ausgabe der Zeitung betrieb & gewerkschaft (zum 1. Mai 2016). Weitere Ausgaben werden von den Bundessprecherinnen und Bundessprechern im Anschluss geplant.

Weitere Infos hierzu folgen demnächst.

 

Antrag der AG Betrieb & Gewerkschaft an den Bielefelder Parteitag

Dritter Tagesordnungspunkt war ein ausführlicher Meinungsaustausch mit Melanie Tippel, Vorsitzende des Betriebsrates der LINKEN MdB-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über das weitere Vorgehen zu unserem Antrag an den Bielefelder Parteitag (Juni 2015) zu den BR Strukturen und der Mitgliedschaft der MdBs in der Arbeitgebervereinigung. Es wurde intensiv beraten, wie wir gemeinsam weiter vorgehen möchten und welche Initiativen von BAG / LAGen ergriffen werden können. Bei einer Telefonkonferenz am 21.01. wurde  das weitere Vorgehen weiter diskutiert. In einem nächsten Newsletter werden wir einen Vorschlag der Bundessprecherinnen und Bundessprecher versenden.

Terminplanung 2016

Für 2016 wurden zwei Bundestreffen beschlossen:

  • Das erste Bundestreffen 2016 findet am 12./13. März in Magdeburg statt (Samstag ab 12 Uhr bis Sonntag 12 Uhr). Themen sind die Nachwahl zum BundessprecherInnen-Rat, ein Bericht über die Arbeitsverteilung im SprecherInnenrat, die Vorbereitung des Bundesparteitags am 28./29. Mai 2016 in Magdeburg und die Mitarbeit im bundesweiten Aktionsbündnis »Krankenhaus statt Fabrik«.
  • Das zweite Bundestreffen 2016 wird am 17./18. September in Dortmund stattfinden. Thema wird u.a. die Streikkonferenz vom 30.09. bis 02.10.2016 in Frankfurt sein.

Aufgrund der Themenfülle und vieler Neumitglieder im BundesprecherInnen-Rat wird dieser jeweils an den jeweiligen Samstagen vor den der Bundestreffen zwei weitere Arbeitstreffen durchführen.
Mit solidarischem Gruß
Bundessprecherinnen und Bundessprecher




31.10.2015: neu gewählte Bundesprecherinnen und Bundesprecher

Im Rahmen unserer Bundesdeligiertenkonferenz vom 31.10.-1.11. 2015 wurden die Bundessprecherinnen und Bundessprecher der AG „Betrieb & Gewerkschaft“ neu gewählt.

Die bisherigen Bundessprecherinnen und Bundessprecher Gerald Kemski (Hamburg), Gertrud Moll (Stuttgart), Ursula Weisser-Roelle (Braunschweig) und Sabine Wils (Hamburg) haben vor der Wahl erklärt, dass sie nicht erneut kandidieren werden.

Im Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung wurden in der Reihenfolge der Ergebnisse gewählt:

  • Marianne Küng-Vildebrand (ver.di, Leipzig),
  • Cornelia Barth (GEW, Bremen),
  • Änne Geltner (IG BCE, Hamburg) und
  • Gabriele Ungers (ver.di, Saarbrücken).

Im gemischten Wahlgang wurden in Reihenfolge der Ergebnisse gewählt:

  • Jochen Dürr (ver.di, Schwäbisch Hall),
  • Florian Witte (EVG, Berlin),
  • Jan Richter (ver.di, Berlin) und
  • Nico Limprecht (IG Metall, Hameln).

bundessprecherinnenrat2015

Florian Witte, Gabriele Ungers, Änne Geltner, Cornelia Barth, Jochen Dürr, Marianne Küng-Vildebrand, Jan Richter und Nico Limprecht (v.l.n.r.)




Bundesdelegiertenkonferenz am 31.10 / 01.11.2015

Am Vorabend unserer Konferenz stellte Ralf Krämer sein Buch „Kapitalismus verstehen – Einführung in die politische Ökonomie der Gegenwart“ in einer kleinen Gesprächsrunde im Karl-Liebknecht-Haus vor. Eine lebendige Diskussion schloss sich über das zur Lektüre empfohlene Buch an. Die Bundesdelegiertenkonferenz wurde am Samstagmorgen von Gerald Kemski eröffnet. Im vollen Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses konnten Delegierte aus allen Landes AGen, leider mit Ausnahme von Thüringen, begrüßt werden.

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Professor Frank Deppe

Zu Beginn der Delegiertenkonferenz referierte Prof. Frank Deppe humorvoll und scharf analysiert über die Gewerkschaftstage von ver.di und der IG Metall. Er verband seine Einschätzungen einerseits mit einigen Blicken zurück in die Geschichte der Gewerkschaftsbewegung, andererseits mit Aussagen über Auswirkungen auf unsere Politik. Kersten Artus aus Hamburg hat in ihrem Blog eine Zusammenfassung zu seinem Referat erstellt und uns den Link zur Verfügung gestellt.

Jan Richter, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Büro unserer Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann, berichtete ausführlich und beeindruckend über die Vielfalt an gewerkschaftspolitischen Themen, mit denen sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag befasst hat. Jan stellte Material zur Kampagne „Das muss drin sein“ vor, informierte die Bundesdelegiertenkonferenz über die parlamentarischen Initiativen, stellte einige Anträge und Kleinen Anfragen vor und berichtete von den Anhörungen, Fachgesprächen sowie den zahlreichen Tarifrunden, die durch die Bundestagsfraktion unterstützt wurden.

Von der Kontaktstelle „Soziale Bewegungen“ der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag war Karen Balke-Esposito auf der Konferenz dabei, die in der Kontaktstelle für den Schwerpunkt „Gewerkschaften“ tätig ist und z.B. Betriebsrätekonferenzen, parlamentarische Abende bei Gewerkschaftstagen und weitere Veranstaltungen u.a. in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert. Die AG Betrieb & Gewerkschaft arbeitet eng mit Karen zusammen.

Den beiden Referaten schloss sich eine engagierte Debatte unter den Delegierten an.

Zweiter Schwerpunkt am Samstag war die Neuwahl der Bundessprecherinnen und Bundessprecher. Die bisherigen Bundessprecherinnen und Bundessprecher Gerald Kemski (Hamburg), Gertrud Moll (Stuttgart), Ursula Weisser-Roelle (Braunschweig) und Sabine Wils (Hamburg) haben vor der Wahl erklärt, dass sie nicht erneut kandidieren werden.

Im Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung wurden in der Reihenfolge der Ergebnisse gewählt:

  • Marianne Küng-Vildebrand (ver.di, Leipzig),
  • Cornelia Barth (GEW, Bremen),
  • Änne Geltner (IG BCE, Hamburg) und
  • Gabriele Ungers (ver.di, Saarbrücken).

Im gemischten Wahlgang wurden in Reihenfolge der Ergebnisse gewählt:

  • Jochen Dürr (ver.di, Schwäbisch Hall),
  • Florian Witte (EVG, Berlin),
  • Jan Richter (ver.di, Berlin) und
  • Nico Limprecht (IG Metall, Hameln).

 

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Gerald Kemski

Nach den Wahlen kam es zu sehr bewegenden und emotionalen Verabschiedungen. Gerald Kemski aus Hamburg (ver.di) war fast 25 Jahre Bundessprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft. Er hat die AG immer vorangetrieben und hinterlässt eine große Lücke. Vorrausschauend setzte er sich seit vielen Jahren dafür ein, dass jetzt junge Genossinnen und Genossen in unserer AG Betrieb & Gewerkschaft aktiv dabei sind! Danke, lieber Gerald.

 

 

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Sabine Wils

Genauso bewegend verabschiedete die Delegiertenkonferenz Sabine Wils (ver.di), die über einen langen Zeitraum, vor allem in ihrer Zeit als Mitglied des Europaparlamentes, uns in der AG Betrieb & Gewerkschaft zuarbeitete und viele Anfragen zu gewerkschaftlichen Themen im Parlament mit uns vorantrieb.

Gertrud Moll aus Stuttgart (IG Metall) danken wir vor allem für ihre Mitarbeit im Netzwerk der Gewerkschaftslinken. Sie setzte sich dafür ein, gemeinsam Themen und Positionen voran zu bringen.

Wir danken auch Ursula Weisser-Roelle aus Braunschweig (IG Metall) für ihre Impulse als
Bundessprecherin und Benedikt Frank aus Köln (ver.di), der zum Zeitpunkt der Konferenz nicht anwesend sein konnte, für sein Engagement in der internationalen Arbeit.

Nach einem sehr intensiven Tag ließen die Delegierten den Abend in einem gemütlichen Restaurant bei leckerem Essen, einigen Kaltgetränken und interessanten Gesprächen entspannt ausklingen.

Der Sonntag begann für die Delegierten mit einem Grußwort von Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN. Christine stellte vor allem die klaren Positionen der LINKEN zur Flüchtlingspolitik und zur sozialen Frage dar.

Für die Wahl des neuen Bundesausschusses wurden mit großer Zustimmung Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern) und Bernd Tenbensel (NRW) nominiert.

Nils Böhlke (NRW) kandidierte nicht erneut. Wir danken Nils für sein großes Engagement im Sinne der Zusammenschlüsse. Die Neuwahl der Vertreterinnen und Vertreter der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss findet im Januar 2016 statt.

Spannend wurden die Wahlen um die sechs Delegiertenmandate der AG Betrieb & Gewerkschaft für den 5. Bundesparteitag, d.h. die Tagungen der nächsten beiden Jahre. Gewählt wurden Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern), Katharina Kaupp (Baden-Württemberg), Diana Theil (Sachsen-Anhalt), Nils Böhlke (NRW), Jochen Dürr (Baden-Württemberg) und Murat Günes (Hamburg).

Ersatzdelegierte sind Änne Geltner (Hamburg), Kersten Artus (Hamburg) und Florian Witte (Berlin).

Schwerpunktmäßig standen am Sonntagvormittag einige Anträge und Resolutionen zur Debatte und Entscheidung, die auf der Homepage der AG B&G nachzulesen sind.
Beschlossen wurden die Anträge:
– Die AG Betrieb & Gewerkschaft unterstützt den Kampf um den Tarifvertrag bei Amazon
bundesweit
– Bundesweite Konferenz „Befristungen: deren Folgen und Strategien dagegen“ in Zusammenarbeit mit der Partei, der Bundestagsfraktion und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
– Sonntagschutz von Beschäftigten im Einzelhandel wichtiger als Profitinteresse
– Unterstützung der Aktionswoche „Traumjob Wissenschaft“ der GEW
– Offensive Mitbestimmung

Verabschiedet wurden die Solidaritätsadressen und Resolutionen:
– Solidarität mit demokratischen Kräften in der Türkei, Anteilnahme mit den Opfern terroristischer Anschläge
– Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen des Servicecenters von Sky Deutschland
in Schwerin
– Solidarität mit den ver.di Beschäftigten des Kinos Babylon

Aktuelle Information im ver.di Kino-Netzwerk:
– Solidarität mit dem KiK-Betriebsrat in Bönen

Mehr Informationen zum Thema hier:

Für Freitag, den 13.11.2015 empfehlen wir entsprechende Besuche bei den lokalen KIK Filialen.
– Unterstützung der Aktion: Solidarität mit Jana – Helios Klinikum Salzgitter will Betriebsratsmitglied loswerden, das auf Patientengefährdung durch zu wenig Personal hinweist (Informationen dazu über ver.di)

Da der Gerichtstermin am 03.11.15 aufgrund Erkrankung des Richters abgesagt wurde, bitte weiter unterstützen!
– Solidarität mit den streikenden Beschäftigten in Griechenland

Die neugewählten Bundessprecherinnen und Bundessprecher haben für erste Absprachen eine Telefonkonferenz am 17.11.2015 und ein ganztägiges Treffen zur Arbeitsplanung am Samstag, den 09. Januar 2016 vereinbart. Dort wird auch die Jahresplanung für 2016 besprochen und die Termine der Bundestreffen 2016 festgelegt.

Mit solidarischem Gruß
Bundessprecherinnen und
Bundessprecher